Der Stadtrat tagt: Diese Themen werden behandelt

Der Stadtrat kommt am Donnerstag, 09.12.2021 um 19:00 Uhr in der Aula der Grund- und Mittelschule zu seiner nächsten Sitzung zusammen.

 

Die Sitzung beginnt um 19:00 Uhr.

Für alle Anwesenden gilt 3G (geimpft, genesen oder getestet). Ein Nachweis ist vorzuzeigen bzw. kostenfreie Tests stehen vor Ort zur Verfügung (bitte ggf. frühzeitig erscheinen, sodass der Test noch vor Sitzungsbeginn durchgeführt werden kann).

Es gilt während des gesamten Aufenthalts eine (FFP2-)Maskentragepflicht (auch am Platz). 

 

Auf der Tagesordnung stehen wieder zahlreiche interessante und auch zukunftsweisende Punkte. Hier eine Auswahl von wichtigen Tagesordnungspunkten:

 

Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplans und zur Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplans zur Errichtung eines Solarparks bei Brunn; Aufstellungsbeschluss

Die Unterlagen zur Änderung des Flächennutzungsplans und zur Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplans zur Errichtung eines Solarparks bei Brunn werden dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.

 

Ergänzung zum Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplans zur Errichtung eines Solarparks bei Untermettenbach; Aufstellungsbeschluss

In der Sitzung am 14.10.2021 wurde der Zuschlag der Firma Hallertauer Handelshaus GmbH zur Errichtung eines Solarparks in der Gemarkung Untermettenbach mit einer Größe von ca. 7 ha erteilt. Nun beantragt der Antragssteller, den Antrag um eine Flurnummer und somit auf 9 ha zu erweitern. Der Stadtrat soll hierzu einen Beschluss fassen.

 

Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Unterpindhart e.V. auf Eingliederung der Kinderfeuerwehr Unterpindhart in die gemeindliche Einrichtung Feuerwehr

Die Kinderfeuerwehren sind eine Vorstufe zur Jugendfeuerwher, es wird kein Feuerwehrdienst geleistet und die Kinder sind in der gesetzlichen Unfallversicherung mit abgesichert. Kinderfeuerwehren/Kindergruppen, die bislang dem Feuerwehrverein angegliedert sind, gehen nicht automatisch in die gemeindliche Einrichtung Feuerwehr über. Will die Freiwillige Feuerwehr als gemeindliche Einrichtung eine Kindergruppe einrichten oder aus dem Feuerwehrverein übernehmen, ist hierfür eine Absprache mit der Gemeinde und deren Zustimmung erforderlich. Erst dann wird die Kindergruppe Teil der gemeindlichen Einrichtung Feuerwehr mit der Folge, dass die Verantwortlichkeit auf den Kommandanten übergeht. Der Stadtrat soll darüber abstimmen.

 

Vollzug des BayFwG; Bestätigung des neugewählten 1. Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der FFW Engelbrechtsmünster

Am 13.11.2021 fand bei der Freiwilligen Feuerwehr Engelbrechtsmünster die Neuwahl für die Position des 1. Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten statt. Der Stadtrat soll die Neugewählten nun bestätigen.

 

Die gesamte Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.